Das Sondierungspapier durch Indiskretion veröffentlicht

Publiziert am 12. Januar 2018 von Blogwart

„Vertrauen zurückgewinnen“ heißt das Sondierungspapier, das dem altenmann anonym zugespielt wurde. Hier exklusiv veröffentlicht:

Vertrauen zurückgewinnen

Präambel

Wir, die Volksparteien CDU/CSU/SPD haben die letzte Bundestagswahl verloren. Die Bundesbürger haben uns gewaltige Verluste beschert. Eine neue Große Koalition hat es deshalb von Ansatz her, sehr schwer. Die Sondierer sind sich dessen bewusst und wollen mit diesem skizzierten Programm Vertrauen zurückgewinnen.

Innenpolitik

Die Sondierer sind sich einig, dass der „gefühlte“ Bruch, der durch die Bevölkerung geht, beseitigt werden muss. Eine einseitige Schuldzuweisung ist nicht zweckdienlich. Nach großen Bedenken – seitens der SPD – einigen sich die Sondierer darauf, dass staatlicherseite keine Projekte wie „Kampf gegen Rechts“ mehr finanziert werden. Die AfD wird als politischer Gegner, aber nicht als Feind definiert. „Respekt“ darf im politischen Sprachgebrauch nicht fehlen. Demokratische Werte sind zu respektieren. Die Freie Meinungsäußerung ist als Menschenrecht hoch angesiedelt. Das „Netzdurchdringungsgesetz“ wird ersatzlos gestrichen. Die SPD erklärt sich dazu – unter Zurückstellung aller Bedenken – bereit.

Außenpolitik

Der amerikanische Präsident war nicht die erste Wahl der Sondierer. Um Schaden zu begrenzen, einigen sich die Sondierer auf folgende Strategie:

  1. Es muss versucht werden, mit Russland wieder ein neutrales bis freundschaftliches Verhältnis zu erreichen. Die „Krimkrise“ könnte durch eine internationale, von der OECD überwachte Volksabstimmung gelöst werden, deren Ergebnis alle Konfliktparteien zustimmen.
  2. Das gleiche gilt für die Gebiete, die als „Novorussland“ bezeichnet werden.
  3. Die Beziehungen zur Türkei sind neutral zu halten. Die Sondierer werden die Lage beobachten.
  4. Die Beziehungen zu China sind weiter auszubauen.

Europapolitik

Der Ausbau der Europäischen Union ist durch die unterschiedliche Flüchtlingspolitik gefährdet. Besonders die CSU legt Wert darauf, dass Victor Orban nicht als Sündenbock zu betrachten ist. Die SPD erhebt starke Bedenken. Die Sondierer einigen sich auf folgende Punkte:

  1. Jedes Land soll selbst entscheiden sollte, ob es Flüchtlinge aufnimmt oder nicht. Es soll keinerlei Druck ausgeübt werden.
  2. Die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank soll kritisch beobachtet werden. Die SPD gibt zu Protokoll, dass die Austeritätspolitik durch verstärkte Kreditvergabe nach Griechenland gestoppt werden muss. Die CDU widerspricht. Die Sondierer einigen sich darauf, die Lage nach einem Jahr erneut zu überprüfen.
  3. Gegen den Widerstand der SPD erklären CDU und CSU, dass die „Vereinigten Staaten von Europa“ ab 2015 utopisch seien. Die Sondierer einigen sich darauf, dass ein späteres Datum möglich sein kann.

Finanz-  und Steuerpolitik

Die Kosten für  die Unterstützung Schutzsuchender steigen. Über die Finanzierung sind sich die Sondierer uneinig. Die CDU/CSU schlägt eine Erhöhung der Mehrwertsteuer um 2 Prozentpunkte vor. Die SPD plädiert für eine Reichensteuer, die für Einkommen ab 50.000 € für Ledige (100.000 € Verheiratete) greifen soll. Der Spitzensteuersatz, wie er unter Bundeskanzler Schmidt war (56%) ist das Minimalziel. Eine Einigung konnten die Sondierer nicht erreichen. Ein Kompromiss zeichnet sich allerdings ab:

  1. Der Mehrwertsteuersatz wird um 1% erhöht
  2. Der Spitzensteuersatz wird auf das Niveau der Kohlschen Regierungszeit (53%) angehoben.
  3. Eine Finanztransaktionssteuer (Tobin Steuer) soll – möglichst in ganz Europa – eingeführt werden. Dafür verzichtet die SPD (vorläufig) auf die Einführung einer Vermögenssteuer.

Asyl- und Flüchtlingspolitik

Besonders die CSU verlangt eine Obergrenze und eine rigorose Einreisekontrolle mit Altersnachweispflicht Minderjähriger. Die SPD lehnt eine Obergrenze strikt ab. Die Sondierer einigen sich, wie folgt:

  1. Sollte die Zahl der Schutzsuchenden die Höhe von 200.000 pro Jahr erreichen, soll dies in einer neuen Koalitionsvereinbarung bewertet werden.
  2. Minderjährige, unbegleitete Flüchtlinge (MUFL) sollen nur im Falle sehr auffallender, nicht alterstypischen Verhaltens oder Aussehens gutachterlich überprüft werden. Ein Gremium aus einem Arzt, einem Psychologen unter Vorsitz einer – zum Richteramt befähigten – Person muss einstimmig zustimmen.
  3. Um Ghettoisierung zu verhindern, werden Flüchtlingsfamilien bei der Vergabe öffentlich finanzierter Wohnungen bevorzugt.
  4. Die Familienzusammenführung Subsidiär Schutzberechtigter soll nach Meinung der CSU in den Heimatländern stattfinden. Dem widerspricht die SPD. Die Sondierer einigen sich auf den Kompromiss, dass Rückführung vorrangig erfolgen muss. Ein finanzielles Anreizsystem ist aufzubauen.

Rentenpolitik

Der Unmut der Bevölkerung über die niedrige Rentenhöhe wird von den Parteien wahrgenommen. Die Sondierer einigen sich auf folgendes;

  1. Die Rentenhöhe soll österreichisches Niveau erreichen. Die paritätische Finanzierung durch Arbeitgeber und Arbeitnehmer wird festgeschrieben. Die Riesterrente wird wg. Erfolglosigkeit eingestellt. Die dafür aufgewandte staatliche Förderung kommt der Rentenversicherung zugute.
  2. Das Rentensystem muss so ausgestattet sein, dass auch für junge Menschen der Sinn erkannt wird. Es muss vermieden werden, dass ein Gefühl entsteht, dass die Jungen „einzahlen“, aber keine Leistungen mehr beziehen.
  3. Mittelfristig wird eine einheitliche Versorgung von Beamten und Arbeitnehmern angestrebt.

Gesundheitspolitik

Eine Einigung konnte nicht erreicht werden. Die Bürgerversicherung wird vertagt. Es bleibt bei dem bewährten System.

Energiepolitik

Kohle ist in Deutschland der einzige Promärenergieträger. Von Öl und Gas ist Deutschland importabhängig. Sonne und Wind sind nicht immer verfügbar. Der Technologiestandort Deutschland kann z.Z. auf Kohle nicht verzichten. Elektromobilität ist angestrebt, aber solange die Nord-Süd-Trassen nicht gebaut sind, utopisch. Die Sondierer werden sich verstärkt für den Ausbau dieser Trassen einsetzen.

Verteidigungspolitik

Die Sondierer sind sich einig, dass das Zwei-Prozent-Ziel für Verteidigungsausgaben nicht anzustreben ist. Die Ablehnung jeglicher Gewalt zwischen Staaten soll dadurch zum Ausdruck kommen.

  1. Die Bundesrepublik wird sich – gemäß der Intention der Verfassungsväter – aus allen Konfliktgebieten zurückziehen. Die Sondierer stimmen überein, dass Gewalt keine Lösung ist. Besonders hervorzuheben ist das Engagement in Afghanistan, das bereits zu Obamas Zeiten beendet werden sollte.
  2. Die Lage in Syrien ist zu stabilisieren. Die Bundesrepublik wird keine Waffen mehr (via Israel und Türkei) an die Rebellen in Syrien liefern. Die Sondierer sind sich einig, dass nur das syrische Volk entscheidet, wer das Land regiert.
  3. Keine Waffenlieferungen in Länder, die keine demokratisch legitimierten Regierungen haben. Explizit wird von den Sondierern Saudi-Arabien genannt.

Bundeskanzler_in

Um auch personell zu dokumentieren, dass Vertrauen zurückgewonnen werden soll, werden die Sondierer auch personell einen Neuanfang wagen. Frau Merkel wird noch im Laufe des Jahres ihr Amt niederlegen. Die Sondierer danken ihr für die geleistete Arbeit. Wer Nachfolger_in von Frau Merkel wird, werden die Sondierer nach dem Abschluss der Koalitionsgespräche bekannt geben.

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89 Antworten zu Das Sondierungspapier durch Indiskretion veröffentlicht

  1. Kaan Müller sagt:
    24. Januar 2018 um 9:53 Uhr

    Deutschland das Land der Dichter und Denker, wo sind sie denn alle, nun ja es gibt sie nicht mehr.

  2. alte Frau sagt:
    14. Januar 2018 um 23:36 Uhr

    Das durchgestochene Sondierungspapier ist einfach Spitze, aber noch viel zu harmlos.
    Die Realität ist leider viel schlimmer. Und die Lückenpresse gibt es in Lücken zum Besten. Es sind eben keine Verbesserungen. Weder in der Pflege noch für Familien mit Kindern noch bei der Vermeidung der Armutsrente. H4 wird nicht korrigiert bzw. abschafft. Die Lebensleistungsrente mit 10% über Grundsicherung unterliegt der Bedürftigkeitsprüfung. Dieser Teil wird aber nicht verraten. Ich habe den Eindruck, daß ist nichts weiter, als was Nahles in der alten Groko nicht durchsetzen konnte. Es ist ein einfaches weiter so. Es ist eine Schande. Das Prinzip ala SED-PARTEITAG, also welche Geschenke werden verteilt, klappt wohl nicht. Und das dumme Volk fällt nicht drauf rein. Und die in Sachsen-Anhalt widersetzen sich auch noch.
    Unter den gegebenen Umständen wäre wohl eine Minderheitsregierung ehrlicher. Dann muß sich Murksel Mehrheiten erarbeiten mit Überzeugungen. Aber das kann sie nicht.
    Na dann bekommen wir zu Ostern den Aprilscherz neue Bundesregierung.

    • Hen Dabizi sagt:
      15. Januar 2018 um 7:02 Uhr

      Liebe alte Frau,
      „ala SED-PARTEITAG“ ist doch längst vom 100%-SPD-Parteitag aufs Altenteil geschickt worden. DDR-Vergleiche sind längst ein Schönreden des wahren BRD-Zustände.
      „Und das dumme Volk fällt nicht drauf rein.“ Das zu glauben nach den letzten Jahren ist mir leider unmöglich.
      „Unter den gegebenen Umständen wäre wohl eine Minderheitsregierung ehrlicher. “ „ehrlicher“ ist prinzipiell auszuschließen.

  3. osthollandia sagt:
    14. Januar 2018 um 22:18 Uhr

    Tach Chef!dreck,
    Wirf das Papier in die Tonne, es nichts wert! Was durchgesickert ist, ist der dreck, der uns mal wieder über die EU eingeschenkt werden soll.

    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-eu-fluechtlingsplaene-alarmieren-bundesregierung-a-1187500.html

    Mal es Dir aus, zieh Deine Schlüsse draus, ich hab meine schon gezogen 🙁

  5. frank sagt:
    13. Januar 2018 um 19:43 Uhr

    Im Kommentar Bereich fliegen bereits die „Fetzen“…:-)

    https://www.welt.de/finanzen/article172425974/Rente-Soli-Kindergeld-Was-bedeuten-die-Groko-Plaene-fuer-Ihren-Geldbeutel.html

    Ich nehme mir nur einmal das „sogenannte“ Kindergeld zur Brust.
    Oh, es wird mehr Kindergeld geben.
    „In den Medien heißt es, Eltern können sich über 25€ mehr Kindergeld freuen.“
    Und so sieht das dann in der Realität aus:
    -zum 1.7.2019 um zehn Euro Erhöhung
    -zum 1.1.2021 um weitere 15 Euro Erhöhung
    Kann mia jemand sagen ob die „Diäten“ der Volksvertreter an die Kindergelderhöhung gekoppelt wurden?

    Ok, ich kenne die Antwort schon. Eltern sollten sich nicht freuen sondern fragen warum die Kinder von Beamten des Staates zusätzlich zum Kindergeld bereits jetzt mit 118 € (fürs erste Kind) bezuschusst werden.
    Wahrscheinlich ist das Beamtenkind mehrwertiger denn dem des allgemeinem Steuerzahlers?
    *„Something is rotten in the state of Denmark.“
    *Shakespeares

    • humorlos sagt:
      13. Januar 2018 um 20:09 Uhr

      War da nicht vor der Wahl was mit der Pflege, wo so ein Jungspund unsere geliebte Führerin hat verdammt alt aussehen lassen? Ah ja, das wird einfach ausgesessen … so wie Opa Herbert das in seinem Bett ja schliesslich auch macht … oder besser gesagt machen muss.
      Man erkennt den moralischen Zustand einer Gesellschaft daran, wie sie mit ihren Alten umgeht!

  6. Antipas sagt:
    13. Januar 2018 um 9:05 Uhr

    Ja, ich ahne es, diese Stelle im Sondierungspapier ist zu lapidar als Ergänzung des kreativen Leitartikels. Aber wenn wir einmal kurz einen Blick auf den Scheiterhaufen der Demokratie erhaschen können, dann darf man doch wiederholt darauf hinweisen?
    „Im Bundestag und in allen von ihm beschickten Gremien stimmen die Koalitionsfraktionen einheitlich ab. Das gilt auch für Fragen, die nicht Gegenstand der vereinbarten Politik sind“.
    Natürlich kennen wir alle den Fraktionszwang. Aber diesen eckligen Lappen so offen ins Gesicht geworfen zu bekommen: Müsste nicht selbst der betroffene Abgeordnete aktiv gegen klagen?
    Können wir nicht gemeinsam eine Verfassungsklage auf den Weg bringen?
    Bis auf ein paar wenige Kommentare, die in den Online-Medien überhaupt “durchgehen“, wird keiner Anstoß nehmen an diesem Affront.

    • Hen Dabizi sagt:
      13. Januar 2018 um 12:53 Uhr

      Laut Art. 38 Abs. 1 Satz 2 Grundgesetz „Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“
      Das ist dann wohl gelebte Demokratie.

      • Antipas sagt:
        13. Januar 2018 um 15:40 Uhr

        Ja, Hen, das weiß ich. Das ist gelebte Praxis, das wird immer bestritten wie auch vom Lammert selbst, das wird mit widerlicher Arroganz von der BK zum Thema “Ehe für alle“ ausdrücklich aufgehoben, der Fraktionszwang entwertet meine Erststimme um 100%, er führt zu einem Bundestag, der in der Regel nur zur Hälfte besetzt ist usw.
        Aber in diesem Fall wird z.B. den Abgeordneten mit dem kommenden Votum auf dem SPD Parteitag ZUVOR das eigene Gewissen entzogen, indem die Delegierten bei einer pos. Koalitionsentscheidung ihren Genossen vorschreiben, nach keinen anderen alternativen Maßnahmen zu suchen oder zu entscheiden. Die Abgeordneten der zukünftigen Koalition werden vergattert zu absolutem Gehorsam. Wir können ohne das Prinzip der Erststimme bei der Bundestagswahl auf 80% der Abgeordneten verzichten. Wenn diese Sätze in dem Sondierungspamphlet (ja, es ist eine Schmähschrift über das Volk) nicht ein temporäres Ermächtigungs“gesetz“ ist, was dann??
        Ja, mich regt das auf! Es ist wie mit einem Bild, was seit Jahrzehnten unbeachtet an der Wand hängt. Irgendwann kommt jemand zu Besuch, und der traut sich zu sagen, wie hässlich das wäre. Und plötzlich merkt man, an was für einem Schund man jahrelang unaufmerksam vorbei gelaufen ist und schmeißt das Bild in die Tonne.
        Besser wäre im Bundestag generell die geheime Wahl, und erst 6 Monate vor Neuwahlen würden die namentlichen Verteilungen veröffentlicht.

        • humorlos sagt:
          13. Januar 2018 um 19:55 Uhr

          Wieso arrangieren wir nicht alle 6 Wochen ein Treffen der obersten Sprechpuppen der Banken, Automobil- und Chemiekonzerne welche dann entscheiden was zu ihrem besten wäre. Das würde die reale Situation wiederspiegeln und billiger wäre es auch.
          Schon im Mittelalter wusste man: Willst du wissen wer in der Stadt das sagen hat, suche nach dem prächtigsten Haus.

  7. Anarchrist sagt:
    13. Januar 2018 um 0:34 Uhr

    Zum Thema Energiepolitik:
    Vielleicht sollte man einfach die Unmengen heisser Luft, die in Parteizentralen, Bundestag und Ministerien produziert werden, ueber Turbinen ableiten zwecks Energiegewinnung. Bei 100% Effektivitaet koennten wir weltweit die Foerderung von Erdoel und -gas um 90% reduzieren. Schulz, Seehofer und Merkel muessten dafuer allerdings bleiben!

    • Blogwart sagt:
      13. Januar 2018 um 2:06 Uhr

      Was die heute abgeblasen haben, damit könnte Berlin eine Woche beheizt werden.

      • Oliver sagt:
        13. Januar 2018 um 11:18 Uhr

        Siehste, Klimaerwärmung ist doch von Menschen gemacht.
        Vielleicht korrelliert ja Politikersprechblasendampfausblasung mit CO2-Gehalt der Atmosphäre. Dann sollte man diese Alternativerklärung mal aufgreifen. Es könnte ein Nobelpreis winken.

  8. Chaukeedaar sagt:
    13. Januar 2018 um 0:17 Uhr

    Köstlich – das übersteigt nochmals die Satire der realen politischen Situation in Deutschland, und das ist eine echte Leistung 😀

  9. Nordlicht sagt:
    12. Januar 2018 um 21:55 Uhr

    … und ich hatte schon vor vielen Jahren die Genehmigung der Einwanderungsbehörde Australiens gehabt nach dort auszuwandern um eine verantwortungsvolle und notwendige Einrichtung aufzubauen und zu leiten…
    Aus heutiger Sicht muß ich sagen: ich war ein Idiot diese nicht angenommen zu haben!

    Was in diesem, unserem Land passiert ist, daß der Bodensatz der Gesellschaft, skrupellose, ungebildete, amoralische Gestalten in Bereiche vordringen konnte der ihnen früher vollständig verschlossen waren.
    Diese, dem Bodensatz zugehörigen Elemente wurden NUR durch die Einflüsse und mit der Hilfe der Kräfte die seit Jahrhunderten danach streben Alles was deutsch ist zu vernichten in Politik und Medien gespült. Diese Ideologien haben u.a. deswegen zwei Kriege gegen unser Land entfesselt.
    Sie haben zusätzlich dazu noch vor, während und nach diesen Kriegen uns mit Lügen überhäuft und tun es auch weiterhin.
    Leider denken ja viele Menschen in diesem Lande DAS seien alles Wahrheiten (und meinen vielleicht sogar einen G. Knopp kann man als einen seriösen Historiker einstufen… 🙂

    Um die Satire vom „Altenmann“ zu ergänzen: in dem Papier zur Kooperation der beiden kriminellen Vereinigungen CDU/CSU und SPD ist, unter Stillschweigen nach außen vereinbart worden, daß wegen des karnickelhaften Bevölkerungsüberschusses in Indien die BRD 120 Millionen Inder nach Deutschland holen will. Entweder per Flugzeug, natürlich Business-class oder mit gecharterten Luxuskreuzfahrtschiffen, und je 50 Millionen mit derselben Begründung sollen zusätzlich aus Pakistan und Bangladesh auf die gleiche Weise folgen. Diese Aktionen sollen dann nach Bedarf alle paar Jahre wiederholt werden. In Deutschland selbstverständlich mit lebenslanger Versorgung ohne Arbeit.

    Außerdem soll ein Apartheitssystem eingeführt werden welches vorschreibt, daß jeder Deutsche nach außen sichtbar als ein solcher erkennbar sein muß… und jegliche Verbrechen gegen Deutsche sind grundsätzlich straffrei.
    Dieses in Analogie zu der Amnestie für die ungeheuren, alles übertreffenden, gigantischen Verbrechen die an den Deutschen während und nach den beiden Weltkriegen verübt wurden.

    Evtl. wird man die Grünen und Linken doch noch einbinden weil die berechtigterweise darauf hingewiesen haben, daß jedes Jahr aus Afrika noch mind. 80 Millionen dazu kommen müssen und natürlich muß man Sorge tragen, daß noch Millionen Muslime kommen müssen damit diese keinesfalls in Deutschland eine Minderheit werden.

    Wie gesagt, s.o., ich war ein Idiot ….

    • Anarchrist sagt:
      13. Januar 2018 um 0:18 Uhr

      „ich war ein Idiot“

      ‚War‘ ist hier wirklich nicht das richtige Wort. Satire basiert auf Wahrheiten, die ins Laecherliche gezogen werden. Dein misslungener Versuch von „Satire“ basiert einfach nur auf deinen persoenlichen Vorurteilen.

    • Uche sagt:
      13. Januar 2018 um 10:35 Uhr

      Gut gesagt, diese ewige scheiß Propaganda gegen Deutsche muss aufhören.
      Der Deutsche Geist ist ein Vorbild für weiße Menschen. Ich als Neger respektiere diesen Geist und kann historisch dazu sagen, dass es nie gegen den Negro, bzw. Shemiten oder Orientalen. Hitler kannte unseren Hintergrund und er wusste, dass der Chasare die Identität des Hebräers gestolen und zum Juden wurde. Die meisten “Deutschen“ wissen das nicht. Falls Hitler auferstehen sollte, stehen von unserer Seite viel mehr Unterstützer weltweit, als man es von “Deutschen“ erwarten könnte!
      If Hitler wakes from the grave, I roll with Hitler!!!

      • Hen Dabizi sagt:
        13. Januar 2018 um 13:05 Uhr

        Das verstehe ich nicht. Ich kann nur hoffen, dass es nur an meinem schlechten Englisch liegt.
        🙁

        • Filer sagt:
          14. Januar 2018 um 0:39 Uhr

          🙂 Ich wundere mich wirklich manchmal, was hier so ´reingeschliddert kommt. Der arme Blogwart, der das alles sortieren muss!

        • losing my religion sagt:
          14. Januar 2018 um 13:46 Uhr

          Hintergrund:
          Es gibt den Ansatz Juden nicht als Rasse, sondern lediglich als Anhänger einer Religion zu betrachten. Das würde u.a. auch das vielfältige Aussehen erklären (es gibt z.B. schwarze Juden). Die relative Häufung von Juden in Osteuropa wird durch den kollektiven Übertritt eines Nomadenstammes der Chasaren, also nicht durch Wanderung oder Vertreibung aus Palästina gesehen.
          https://de.wikipedia.org/wiki/Chasaren

      • Antipas sagt:
        13. Januar 2018 um 15:51 Uhr

        Ich weiß ganz sicher, dass “Auferstehung“ nicht klappt im realen Leben. Und das finde ich auch gut so.

  10. Fredl sagt:
    12. Januar 2018 um 21:53 Uhr

    das ist dich alles nur Mache!

  11. Nikole Hase sagt:
    12. Januar 2018 um 20:49 Uhr

    Das ist doch ein Fake!

    • Sahara sagt:
      14. Januar 2018 um 3:03 Uhr

      Was sonst als Fake u. ein Quantum Trost vom Alten M.

      Das Ganze Gewurschtel der Politik ist eh egal- wir bekommen Neuwahlen, oder die SPD ist nicht nur degeneriert, sondern zusätzlich noch komplett verblödet und hilft „Murksel“ wieder in den Sattel, um die SPD völlig fertig zu machen.

      • Hen Dabizi sagt:
        14. Januar 2018 um 6:04 Uhr

        „… oder die SPD ist nicht nur degeneriert, sondern zusätzlich noch komplett verblödet …“
        Wieso „oder“?
        Sie tun, was sie schon immer taten:
        Wer hat uns verraten? …

  12. Bernhard sagt:
    12. Januar 2018 um 19:58 Uhr

    Dass Merkel in diesem Jahr zurücktritt ist das grösste Geschenk an die Deutschen. Gott mach, dass das nicht nur ein schöner Traum ist. Aber die wird sich, trotz klarer Abwahl durch die Wähler, an das Amt krallen und, sobald sie wieder Kanzlerin ist, Ratz
    Fatz mit Macron und den anderen Bilderbergern und Freimaurern ihr grosses Ziel, den sozialistischen Europäischen Einheitsstaates als Vorstufe der sozialistischen Weltregierung verwirklichen. Nicht rückwirkend per 2015, wie von den Wählern sehnlichst gewünscht sonder erst 2019.

  13. Gerd-Jürgen Scholz sagt:
    12. Januar 2018 um 19:25 Uhr

    Hahaha!
    Nehmen wir nur einmal die von der „Schwesterpartei“ CSU monatelang so groß aufgeblasene „Mütterrente II“, also die Gleichwertung von vor und nach 1992 geborenen Kindern mit je drei Jahren (Punkten) Rentenanrechnungszeit für deren Mütter.
    Was ist jetzt daraus geworden? – „Wir wollen die Gerechtigkeitslücke schließen: Mütter, die ihre Kinder vor 1992 auf die Welt gebracht haben, sollen künftig auch das dritte Jahr Erziehungszeit in der Rente angerechnet bekommen. Wir wollen die Mütterrente II einführen. Das ist ein wichtiger Baustein zur Bekämpfung von Altersarmut. Diese Verbesserungen bei der Mütterrente durch einen 3. Punkt sollen für Mütter gelten, die drei und mehr [! GJS] Kinder vor 1992 zur Welt gebracht haben.“
    Da werden also den Leuten vordergründig Geldscheine hingezählt, aber zum Schluß sind leider ein paar falsche darunter. – Oder der alte Spaß mit dem „freiem Eintritt für alle über 80-jährigen in Begleitung ihrer Eltern.“

  14. ... aus Hesse kommend ... sagt:
    12. Januar 2018 um 19:24 Uhr

    Die Scharia-Partei-Deutschlands hat nicht alle Latten am Zaun. Wenn die Scharia-PD eine Frau Özuguz schalten und walten lässt, kommt, was kommen muss: Die Bunte Republik; in 10-20 Jahren sind die Bio-Deutschen noch ein Stamm unter anderen, d.h. unter den arabischen (maghrebinisch-syrisch-irakisch-afganisch usw.) und unter den afrikanischen (nigerianisch-ghanaisch-somalisch-eritreisch usw. ) Duitschländern. (Mensch kann diese Prognose bei Sieferle – detaillierter – nachlesen !)

    Der Weg dahin ist geprägt durch den Kampf um die Deutungshoheit – anglizistisch gesagt – durch das richtige WORDING ! Für die, die noch – sprachlich – Widerstand leisten wollen:
    Wie nennt man die Gruppe/Partei/Bewegung, die das deutsche Volk „aufnorden“ und damit eugenisch aufwerten wollte ? RASSISTEN ! Und wie nennt man die Gruppe/Partei/Bewegung, die das deutsche Volk – was es als homogene Einheit selbstredend nie gab (Zuckmayer) – mit Kulturfremden „bereichern“ und vor „inzestuöser Abschottung“ retten will ? BUNTE RASSISTEN !
    Die BUNTRASSISTEN ziehen alle Register, um unumkehrbare Fakten zu schaffen: Die Grenzen bleiben offen, es wird leichtfertig Asyl anerkannt und die dennoch Abgelehnten werden nicht abgeschoben, … und das Integrationsgeplärr wird immer schriller und die Argumentation immer perfider: Wenn ein Abdul messert oder schändet oder was auch immer, dann sind die Bio-Deutschen schuld, weil sie ihn nicht rund um die Uhr versorgt und bedient und ihm keine oder jedenfalls nicht genug Frauen zugeführt … oder sogar mit Abschiebung gedroht haben.

    Hoffnung für uns Deutsche ? … die sehe ich eigentlich nur in Österreich ( Felix Austria !) oder in der Schweiz. Die Visegrad-Staaten oder Russland sind für mich wegen der Sprachbarriere kaum möglich. Wer jung und gut ausgebildet ist und englisch spricht, für den sind auch Neuseeland und Australien eine Option … und vielleicht auch Regionen in Südamerika, wo es deutsche Dörfer und Städte gibt.

    • Argus sagt:
      13. Januar 2018 um 18:49 Uhr

      Die sind erst durch die Vernichtung der Urbevölkerung dort entstanden. Und genau dasselbe wird mit Europa auch passieren, diesmal auf umgekehrtem Wege. Das Beispiel unserer europäischen Invasionen in aller Welt sollte uns eine Lehre sein.

  15. Helmut Pirkl sagt:
    12. Januar 2018 um 18:08 Uhr

    CDU/CSU/SPD haben zwar die Bundestagswahl verloren, aber ihre Anführer sind noch immer an der Macht und nicht bereit, sie abzugeben.

    Selbst wenn der eine oder der die andere aus welchen Gründen auch immer, ihre Posten aufgeben müssten, so ist nicht damit zu rechnen, dass Frau Merkel auch nur im Trum daran dekt, ihr Amt aufzugben.

    Allerdings würde an ihr die Koalition nicht scheitern. Die ist als Egomanin zu allem bereit.

    Ähnlich ist es bei Martin Schulz. Auch seine Zeit als Politiker ist zu Ende, wenn die Koalition platzt.

    Die Zeit Seehofers ist eh eh schon abgelaufen. Seine Stimme ist nicht mehr gefragt.

    Als Partei ist nur die CDU an einer Fortsetzung interessiert. Die CSU wird sich aus Rücksicht auf die anstehende Landtagswahl zurückhalten, und die Genossen werden mehrheitlich dagegen stimmen.

    Die Große Koalition ist also schon jetzt gestorben. Nur wollen die da oben das nicht wahrhaben.

  16. Jürgen Gottschalk sagt:
    12. Januar 2018 um 17:19 Uhr

    Um auch meinen Senf hinzuzufügen:
    Ich gehe jede Wette ein – Mutti macht die ersten zwei Jahre
    und dann übernimmt die Martina. Das ist aber völlig alter-
    nativlos.
    So sehen echte Kompromisse aus und wenn der ganze Spuk
    mal durch ist, wird es heißen: Ja, die Sozis haben Deutschland
    an die Wand gefahren.
    Ich hätt nie geglaubt, das mein Lebensabend noch einmal so
    spannend werden wird. Schade nur, dass ich KEINE Villa in
    Lateinamerika habe…
    Grüße aus dem Thale der Ahnungsvollen

  17. Eugen sagt:
    12. Januar 2018 um 17:07 Uhr

    Das Leben ist kein Wunschkonzert.
    So eben wurde ein Geheimpapier mit einem 10 Punkte Programm durchgestochen:

    1. Die Auflösung des Nationalstaats BRD hat weiter höchste Priorität. Die Nation ist auf die „Die Mannschaft“, gebietstypische Folklore und Spezialitäten zu beschränken.
    2. Der Rest nationalen Behauptungswillen ist durch Intensivierung der Migration aus Afrika und Arabien weiter zu verdünnen, und die Vielzahl der multiethnischen Gruppen, unter dem Deckmantel der Toleranz, gegeneinander auszuspielen.
    3. Die Spaltung der Gesellschaft ist auf allen Ebenen zu fördern, insbesondere der Generationen- und Geschlechterkonflikt. Ziel ist die Vereinzelung in der Gesellschaft und die Untergrabung überkommener Familienstrukturen.
    4. Die notwendige Mehraufwand für Propaganda zur Durchsetzung der Ziele wird durch höhere GEZ Gebühren finanziert.
    5. Die erzieherische Fortbildung der breiten Masse hat höchste Priorität und ist sowohl für Neubürger, wie für die, die hier schon länger leben, verpflichtend.
    6. Der Überwachungsstaat ist auf das technische Mögliche aufzurüsten. Details zu einem ranking- System nach chinesischem Vorbild soll in Arbeitsgruppen ausgearbeitet werden.
    7. Die Einführung des Maasdurchflussgesetzes erlaubt ausdrücklich Meinungsfreiheit, die sich mit der von Justizminister Maas deckt.
    8. Die Welt braucht deutsche Führung: Zur Verteidigung amerikanischer und französischer Interessen ist der Militärhaushalt auf 4% des BIP zu erhöhen.
    9. Zur Finanzierung von Punkt 3., 4. 7. und 8. werden neue Finanzierungsmöglichkeiten eröffnet. Insbesondere das ausufernde Sozialsystem ist zu beschneiden. Das Renteneintrittsalter wird um 10 Jahre erhöht.
    10. Solang Merkel lebt, gibt es zu Ihr keine Alternative.

    Anmerkung des Protokollalanten: Das Programm wurde einstimmig verabschiedet. Lang lebe die große Führerin.

    • Eugen sagt:
      13. Januar 2018 um 11:55 Uhr

      Zu Punkt 6.
      Was man bei Orwell in „1984“ noch für Satire hielt ist heute nicht nur technisch gelöst, sondern geht bereits weit darüber hinaus.
      Die tech. Möglichkeiten sind für die herrschenden „Eliten“ zu verführerisch, dass sie diesen widerstehen. Bereits heute ist die Überwachung ja bereits umfassend.
      China ist hier Vorreiter. Ein besonders perfides System ist das Bewertungssystem für Bürger, welche an Privilegien geknüpft sind. Was das bedeutet kann man sich ja leicht ausmalen.
      Das sind sicher auch die feuchten Träume von Maas und Kahane.
      Hier mal Details was in China gerade läuft, wie so oft aus der Auslandspresse.
      https://www.nzz.ch/meinung/chinas-bonitaetssystem-ist-eine-soziale-monstrositaet-ld.1341923

      • Hen Dabizi sagt:
        13. Januar 2018 um 13:14 Uhr

        Dienste, Agentur für Arbeit, Schufa, Internet-„Dienstleister“, Handelskonzerne, Banken. Alle vernetzt seit Jahren.
        Wer hier die falsche PLZ hat kann nicht online bestellen und bekommt keine Kredite.
        Um das zu ‚topen‘ müssen die Chinesen sich aber ranhalten!
        Wir sind die letzten, die sich darüber das Maul zerreißen dürfen.

        PS:
        Macht es nicht besser, aber wer „Digitalisierung“ will scheint „Überwachung“ mögen zu müssen.

    • Argus sagt:
      13. Januar 2018 um 19:20 Uhr

      „Die Auflösung des Nationalstaats BRD hat weiter höchste Priorität“
      Ist Euch schon mal aufgefallen, dass Deutschland nie ein Nationalstaat war? Schon immer haben die Duodezfürsten auf ihrer „Eigenstaatlichkeit“ beharrt. Und nach 1945 wurde das Gebiet in „Länder“ geteilt, damit auch weiter jeder sich als kleiner Souverän fühlen konnte. Die Dialekte werden gefördert, das Englische wird als Bereicherung in unsere Muttersprache inflitriert. Die Bayern werden gegen die „Preußen“ gehetzt, die Schwaben (wir können alles außer Hochdeutsch) spucken gegen die Saarländer, die Hessen gegen die Friesen und alle gegen die Sachsen. Fragt man einen Franzosen aus welcher Gegend auch immer, er ist Franzose – bis auf unsere Freunde aus Nahost. Der Schriftsteller
      Günter Kunert hat das überspitzt auf den Punkt gebracht:

      Die Frage

      Frage einen Milchhändler
      in Paris.
      Was bist du?
      Er wird sagen:
      Ich bin Franzose.

      Frage einen Zeitungsverkäufer
      in New York.
      Was bist du?
      Er wird sagen:
      Ich bin Amerikaner.

      Frage einen Schiffer
      in Amsterdam.
      Was bist du?
      Er wird sagen:
      Ich bin Niederländer.

      Frage einen Bürger
      in Berlin.
      Was bist du?
      Er wird sagen:
      Ich bin Oberpostausträgeranwärter.

      Das ist zum Lachen?
      Nein,
      Zum Weinen!

  18. rainer sagt:
    12. Januar 2018 um 16:42 Uhr

    Zu schön, um wahr zu sein!
    Der Leidgedanke, Pfründe zu sichern, wird in irgendeine Form gegossen, die Mückenmedien werden es vertieft diskrudieren, bis alles alternativlos erscheint, und die gealterte Intelligenzia wird alles lesen und sehen und in diversen Blogs sezieren, daß ich meine Freude daran habe.
    Tolle Aussichten!

  19. Heli sagt:
    12. Januar 2018 um 15:49 Uhr

    Gelungene Satire hin, kommendes Drama her, für „shithole country“ wird es reichen.
    https://www.michael-klonovsky.de/acta-diurna/item/740-12-januar-2018

  20. MichaelJ sagt:
    12. Januar 2018 um 15:02 Uhr

    Für diese Leistung gebührt dem „Alten Mann“ der Reinecke-Fuchs-Preis! Chapeau!

    Könnte es sein, dass ihm da aus besonders gut informierten Kreisen die Gerade-noch-akzeptabel Bedingungen aus SPD-Entscheider-Kreisen der nächsten Tage zugestupft worden sind? Schulz als Limbo-Tänzer? Die Latte liegt verdammt tief, ob er da noch unten durch kommt?

    Wenn dem nur so wäre! Leider, leider, traue ich so ein Machwerk mit diesen Komponenten keinem Sozen, nicht mal einem Juso zu. Bald werden wir wissen, dass das tatsächliche Papier aus unerlaubter Nachtarbeit auch nicht mal im Ansatz in die Nähe der „Pfälzer Depesche“ kommt?

  21. Zombienation sagt:
    12. Januar 2018 um 14:17 Uhr

    Der aufgeblasene Luftballon, der 100% Martin(ni), meinte gestern in der Pressekonferenz: „es gibt noch große Brocken aus dem Weg zu räumen“. Ich mag den Siggy nicht sonderluch, aber besser einen wankelmütigen Multipolaristen als einen 100% transatlantischen Faschisten. Neueahlen wären natürlich die beste Option.

  22. Rainer sagt:
    12. Januar 2018 um 14:15 Uhr

    Soeben vernahm ich im Radio das Unfassbare: Man hat sich bei den Sondierungen auf niedrige (!!!) Obergrenzen für Flüchtlinge (um ca. 200.000 pro Jahr) und den Familiennachzug (ca. 12.000 Personen pro Jahr) geeinigt.

    Sollten unsere Politiker tatsächlich doch am Ende mit etwas Vernunft a la Heiliger Geist gesegnet worden sein? Das glaube ich erst dann, wenn es auch als Endergebnis der GroKo-Verhandlungen herauskommt!

  23. Johannes Streck sagt:
    12. Januar 2018 um 13:54 Uhr

    Werter Alter Mann,

    da habe ich doch sehr lachen müssen, à la bonne heure! – Wahrscheinlich wird nicht einmal das Gegenteil richtig sein, sondern es kommt noch schlimmer.

  24. oma sagt:
    12. Januar 2018 um 13:36 Uhr

    Die GroKo steht bereits. Auf ein Neues, äh.. Altes.

  25. Der ehemals Demütige sagt:
    12. Januar 2018 um 13:25 Uhr

    Denke wohl eher an eine Fälschung. Legendenbildung ala Kanzlerakte? Verarsche?
    Bei aller Sympathie aber sooo „Wichtig“ ist der Alte doch nun auch wieder nicht.

    Dennoch wurde es sofort von einschlägigen Blocks aufgegriffen und verbreitet.
    Mal abwarten….

  26. Argonautiker sagt:
    12. Januar 2018 um 11:30 Uhr

    Alter Mann for Präsident !!

    Denn dieses durchgesickerte Papier dürfte wohl eher von seinem Hirn, in seine Feder gesickert sein, denn von einem Insider der Sondierer stammen. Hübsche Idee.

    Wirklichkeit dürfte eher eine Andere sein. Die Sondierer dürften sich wohl einig sein, daß ihre Sondiererei letztendlich nur der Beruhigung der Wähler dienen dürfte, denn ein Papier hervorbringen, nach dem verbindlich verfahren werden wird.

    Unsere Politiker entscheiden nicht, sie verkünden lediglich die Entscheidungen. Diejenigen, die den Geldschöpfenden Banken sagen, was sie zu tun haben, treffen die Entscheidungen. Mit 2 Bio Schulden ist diesen Leuten auf Gedeih und Verderb ausgeliefert. Weil tut man nicht was von dort gefordert wird, wird die Bonität gesenkt, die Zinsen steigen in einen Bereich, der das Land unweigerlich in die Schieflage bringt, und dann herrschen plötzlich auch dort griechische Verhältnisse.

    Ohne einen politischen globalen Konsens, gegen die Gläubiger der Weltschulden gemeinsam vorzugehen, dürfte man als einzelnes Land chancenlos sein, weil diese Leute die Länder mittels Bonitätsgewährung oder Negierung gegeneinander ausspielen. Das Schuldgeldsystem hat die Welt vollkommen im Griff, und die nationalen Ländern kommen erst an 3.Stelle der Schuldzuweisungshierarchie.

    Über allem steht eine Elite als System außenstehende Schuldzuweiser, dann kommen:

    1.Gelderzeuger
    2.Staatenbünde
    3.Nationale Staaten
    4.Die Mensch als finaler Büßer

    Schöne Grüße aus Bremen

    • frank sagt:
      13. Januar 2018 um 5:36 Uhr

      Hallo Argonautiker,
      ich möchte Dich auf Thomas Morus aufmerksam machen.
      Utopia, geschrieben 1511

      „Gerade diese Menschenklasse ist es, lies ich meinen Gegner daraufhin vernehmen, die der Staat mit der größter Sorgfalt und vervielfältigen muss. Bei Ihnen findet man mehr Mut und geistige Tüchtigkeit als bei einem Handwerker und Ackersmann. Sie sind größer und stärker und gehen sie zum Heere ab , so darf man , wenn eine Schlacht geliefert werden soll gerade von ihnen am meisten erwarten.
      Mit anderen Worten, erwiderte ich, um den Waffenruhm und Erfolg zu sichern, muss man die Diebe vervielfältigen.“ (1511!)

      mfg

  27. Wolfgang sagt:
    12. Januar 2018 um 10:38 Uhr

    Ich kann mir nicht vorstellen, dass das Ergebnis ist.

  28. Falkenauge sagt:
    12. Januar 2018 um 10:11 Uhr

    Das Wichtigste: Die Massenimmigration nach Deutschland geht auch in veränderter Gaunerbesetzung unbegrenzt weiter, ohne Kontrolle – Vertrauen zurückgewinnen!
    Das heißt, das verfassungs- und rechtswidrige Handeln der Verfassungsorgane wird fortgesetzt.
    https://fassadenkratzer.wordpress.com/2017/01/25/fortgesetzter-verfassungs-und-gesetzesbruch-der-regierenden/

    • palina sagt:
      12. Januar 2018 um 22:41 Uhr

      danke für den Hinweis, Falkenauge.
      Lese auch sehr viel beim „Fassadenkratzer.“
      Der etwas andere Blick auf die Geschehen.

  29. Gallix sagt:
    12. Januar 2018 um 8:23 Uhr

    Olio Dante würde sagen : Lasciate ogni speranza, voi ch’entrate!

  30. Antipas sagt:
    12. Januar 2018 um 7:58 Uhr

    Schon beim ersten Satz der Präambel musste ich stolpern. Nee, nee, nee.
    Da funkelt bei jedem Thema noch zu viel Optimismus zwischen den Zeilen durch …
    Es muß viel Kraft gekostet haben, danke für das Konzept.
    Ich erwarte in den nächsten Stunden das Schlimmste, was alle Befürchtungen übertreffen wird: Schamlosigkeit bis zum Niedergang.

  31. Hen Dabizi sagt:
    12. Januar 2018 um 7:15 Uhr

    Realität – Sommer 2018:
    Innenpolitik
    Die Sondierer sind sich einig, dass der „gefühlte“ Bruch, der durch die Bevölkerung geht, beseitigt werden muss. Eine einseitige Schuldzuweisung ist nicht zweckdienlich. Das „Netzdurchdringungsgesetz“ wird verschärft, um „Schuldzuweisungen“ zu verhindern.

    Außenpolitik
    1. Es muss versucht werden, mit Russland weiter zu provozieren. Die „Krimkrise“ könnte im Hilfe der OECD als Vorwand weiter genutzt werden.
    2. Das gleiche gilt für die Gebiete, die als „Novorussland“ bezeichnet werden.
    3. Die Beziehungen zur Türkei beschränken sich auf Wirtschaft und Flüchtlingsabwehr.
    4. Der Ausbau der Beziehungen zu China scheiter sowieso am Desinteresse hinaus und dem Deutschen Protektionswünschen.

    Europapolitik
    1. „Europa“ wird bis zur „Vereinigung“ und NATO-Kontrolle gestellt.
    Finanz-  und Steuerpolitik
    1. Der Mehrwertsteuersatz wird um 4% erhöht
    2. Der Spitzensteuersatz wird auf 38% gesenkt.
    3. Eine Finanztransaktionssteuer fällt, wie die Einführung einer Vermögenssteuer, aus.

    Asyl- und Flüchtlingspolitik
    1. Sollte die Zahl der Schutzsuchenden den „atmenden Deckel“ erreichen, wird die nach oben „atmen“.
    2. Minderjährige, unbegleitete Flüchtlinge (MUFL) bekommen im Bedarfsfall neue Geburtsurkunden.
    3. Um Ghettoisierung zu verhindern, die Vergabe öffentlich finanzierter Wohnungen abgeschafft.
    4. Die Familienzusammenführung Subsidiär Schutzberechtigter durch ein bundeseinheitliches finanzielles Anreizsystem ausgebaut.

    Rentenpolitik
    1. Die Rentenhöhe soll 1/10 des österreichisches Niveau erreichen. Die paritätische Finanzierung durch Arbeitgeber und Arbeitnehmer aufgehoben. Die Riesterrente wird verpflichtend.
    2. Mittelfristig wird eine einheitliche Versorgung von Beamten und Arbeitnehmern auf dem Niveau der Arbeitnehmern angestrebt.

    Gesundheitspolitik
    Eine Einigung konnte nicht erreicht werden. Es bleibt alles beim alten. Zusätzliche Mittel stehen nicht zur Verfügung.

    Bildungspolitik
    Eine Einigung konnte nicht erreicht werden. Es bleibt alles beim alten. Zusätzliche Mittel stehen nicht zur Verfügung.

    Energiepolitik
    Eine Einigung konnte nicht erreicht werden. Es bleibt alles beim alten. Die EEG-Umlage wird an die Vermögen der reichsten 5% gekoppelt.

    Verteidigungspolitik
    Die Sondierer sind sich einig, dass das Zwei-Prozent-Ziel für Verteidigungsausgaben nicht anzustreben ist. Die Ablehnung jeglicher Gewalt zwischen Staaten soll dadurch zum Ausdruck kommen.
    1. Das Zwei-Prozent-Ziel für Verteidigungsausgaben nicht anzustreben, da es nicht „kostendeckend“ wäre. Durch Umlagerung aus den Bereichen Soziales, Gesundheit und Bildung werden 4% erreicht.
    2. Siehe Europapolitik.

    Bundeskanzler_in
    Die Kanzlerin ist alternativlos.

  32. humorlos sagt:
    12. Januar 2018 um 6:48 Uhr

    Der Arbeitstitel dieses Beitrags lautete wohl: “ Don Quijote im Offshore Park“.
    Komm altermann, wir fliehen als unbegleitete Minderjährige nach Luxembourg oder Monaco.

    • Antipas sagt:
      12. Januar 2018 um 10:35 Uhr

      Romantiker! So eine schöne Formulierung zaubert mir ein Lächeln ins Gesicht!!

      “Komm altermann, wir fliehen….“

      Ach ist das erfrischend.

    • Uche sagt:
      13. Januar 2018 um 13:54 Uhr

      Besser wäre: “Wir fliehen minderjährige unbegleitete Flüchtlinge nach Monaco und Luxembourg!“

  33. Emil Kriemler sagt:
    12. Januar 2018 um 2:50 Uhr

    Satire ist doch was schönes. Oder Wunschdenken?
    Naja, man wird doch wohl noch träumen dürfen….

  34. BD sagt:
    12. Januar 2018 um 1:35 Uhr

    Weiß doch bereits sowieso schon jeder, wer der Nachfolger unserer geliebten Unterdrückerin wird.

    ICH natürlich!

    PS
    Der Mehrwertsteuersatz wird um 2 oder 3 % erhöht. Je nachdem, wie ihr euch führt!

    Und nun tanzt, euer neuer Herrscher hat Laune!

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